Mittwoch, 10. März 2010

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Bildungspolitik als zentrales Thema

Auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag in Wilhelmshaven hat die niedersächsische FDP neue Schwerpunkte in der Schul- und Hochschulpolitik gesetzt. Der Parteitag wurde bereits seit mehreren Monaten durch regionale Veranstaltungen vorbereitet.

Mit Willi Wulf und Mathias Westermeyer aus Bohmte sowie Wolfgang Kohnen aus Ostercappeln als Delegierte waren auch die Wittlager Liberalen vertreten.

Im Bereich der Hochschulpolitik wurde dabei im Leitantrag besonderer Wert auf die Steigerung der Studienqualität gelegt. Stipendiensysteme sollen geschaffen, bzw. ausgebaut werden.

Im Rahmen der Beratungen zur Schulpolitik wurden neue Akzente gesetzt. In der Frage der Wahl der Schulform nach Klasse 4 stimmten die Delegierten für eine bindende Eignungsprüfung, falls die Empfehlung der Schule und die Wünsche der Eltern nicht übereinstimmen. Weiterhin wurde die Möglichkeit der Einrichtung einer vollen Halbtagsschule als Alternative zur offenen Ganztagsschule von den Delegierten beschlossen. Bestehende volle Halbtagsschulen könnten somit erhalten bleiben, falls sich die FDP beim Koalitionspartner CDU mit dieser Forderung durchsetzen kann. Die Entscheidung solle jeweils vor Ort fallen.

Verschiedene Beiträge beschäftigten sich mit dem Handlungsbedarf hinsichtlich der auf 12 Jahre verkürzten Schulzeit für Abiturienten. Die Lehrpläne seien dringend den neuen Gegebenheiten anzupassen.

Die lebhafte und engagierte Diskussion wurde unterstrichen durch die mit fast 140 sehr hohe Zahl von Änderungsanträgen.

Willi Wulf, Landtagsvizepräsident Hans-Werner Schwarz MdL, Mathias Westermeyer und Wolfgang Kohnen (v.l.n.r.)



Im Restaurant Athen wurde wieder sehr lebhaft über aktuelle Themen diskutiert. Besonderes Interesse fand dabei die starke Belastung der Anwohner der Bad Essener Bergstraße durch den Motorradverkehr sowie die Schließung der Geburtsstation am Ostercappelner Krankenhaus St. Raphael. Diese Maßnahme der Leitung des Klinikverbundes stieß auf einhellige Ablehnung aller Anwesenden.

Für das Wittlager Land sei diese Entscheidung ein besonders herber Rückschlag.

Auch bundespolitische Themen wie die aktuellen Entwicklungen zur Finanzkrise wurden intensiv diskutiert.

"Ich bin mehr als zufrieden über den bisherigen Anklang des liberalen Stammtisch", so Organisator Olaf Kobsch. "Der liberale Stammtisch hat sich in Bad Essen etabliert."



Der Liberale Stammtisch der Bad Essener Liberalen am 19.03.2009 im Restaurant Athen fand erneut großen Anklang. Prominenter Gast des Abends war mit Hubertus Rau der Europakandidat der FDP im Landkreis Osnabrück. Die große Runde bot Gelegenheit zu lebhaften Diskussionen über viele politische Themen. Dabei stand die Europapolitik im Hinblick auf die Wahlen am 7. Juni im Vordergrund des Interesses.

Hubertus Rau, auf europäischer Ebene vertreten in Fachverbänden, kennt die Brüsseler Eigenheiten genau. Daher war die Frage "Wofür würden Sie sich als Abgeordneter einsetzen?" wohl die am häufigsten gestellte Frage.

Klassische FDP Themen wie Bürokratieabbau, Stärkung der Bürgerrechte und mehr Mitsprache- und Entscheidungsmöglichkeiten für den Bürger hätten ihn zu dieser Kandidatur bewegt, so Rau.

Er wünsche sich, dass diese für die Gestaltung der europäischen Politik so wichtigen Themen mehr Beachtung finden würden, als in den zurückliegenden Jahren.

Verordnungen über Gurkenkrümmungen trügen nicht unbedingt zur Akzeptanz der Brüsseler Politik bei. Die teilweise nebulösen und undemokratischen Prozesse der Entscheidungsfindung in der EU müssten schleunigst reformiert werden. Das Europaparlament müsse endlich zum Entscheidungsträger werden.

Rau setzt sich für eine schnelle Klärung der Verantwortlichkeiten ein. Es könne nicht richtig sein, dass sich die EU immer mehr Kompetenzen der Mitgliedsstaaten aneigne, ohne dass der Bürger überhaupt gefragt werde.

Olaf Kobsch als Organisator des Abends bedankte sich im Namen der Bad Essener FDP bei den Gästen und Unterstützern. Er freue sich sehr, dass die Aktivitäten der Liberalen in Bad Essen immer mehr Anklang fänden und hoffe zum nächsten Stammtisch mindestens auf eine genauso große Diskussionsrunde.

Wolfgang Kohnen, Torben Kuhlenkasper, Hubertus Rau und Olaf Kobsch (v.l.n.r.)



Im Zeichen des Generationswechsels stand der 64. ordentliche Landesparteitag der FDP Niedersachsen. Mit Walter Hirche wählten die Delegierten den ehemaligen Wirtschaftsminister, der seit 1970 für die FDP in verschiedenen Funktionen tätig war, zu ihrem Ehrenvorsitzenden.

Der neue niedersächsische Wirtschaftsminister und FDP-Landesvorsitzende Philipp Rösler hielt die Laudatio und hob dabei vor allem den Fleiß und Sachverstand Hirches hervor. Mit langem Applaus dankten die Anwesenden dem immer verlässlichen Hirche für seinen unermüdlichen Einsatz auch in schwierigen Situationen.

Für die Wittlager Liberalen nahmen Willi Wulf und Mathias Westermeyer aus Bohmte, sowie Daniela Düvel und Wolfgang Kohnen aus Ostercappeln teil.

Im Mittelpunkt der Beratungen standen Anträge zur Verbesserung der schulischen und beruflichen Ausbildung in Niedersachsen. Weitere Schwerpunktthemen waren die Verkehrspolitik und Infrastrukturmaßnahmen.

Anträge zur Gesundheitspolitik richteten sich gegen die Einführung der Gesundheitskarte in der jetzigen Form und setzten sich für die Abschaffung der sogenannten Praxisgebühr von EURO 10,00 pro Quartal ein.

Mit dem neugewählten Fraktionsvorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Jörg Bode konnten erste Gespräche geführt werden. Bode wird Gast der FDP Osnabrück-Land auf dem Kreisparteitag am 24.04.09 in Bohmte sein.

Hubertus Rau, Willi Wulf, Matthias Seestern-Pauly, Daniela Düvel, Jörg Bode, Mathias Westermeyer und Wolfgang Kohnen (v.l.n.r.)



Auf ihrer bundesweiten Strategiekonferenz in Erfurt legte die Bundes-FDP den Grundstein für die Wahlkämpfe 2009. Für die FDP in Ostercappeln nahm Wolfgang Kohnen teil.

Im Mittelpunkt stand dabei die Spitzenkandidatin zur Europawahl Silvana Koch-Mehrin. Sie machte deutlich, dass die Interessen Deutschlands in Brüssel besser vertreten werden müssten. Der Vertrag von Lissabon bringe zwar Fortschritte in der Demokratisierung der EU, könne aber nicht der Endpunkt sein. Es werde Zeit, dass der Apparat in Brüssel durch den Bürger direkt kontrolliert werde. Europäische Bürgerbegehren und Volksabstimmungen sollten erleichtert werden. So sei es immer Position der Liberalen gewesen, dass auch das deutsche Volk direkt über eine EU-Verfassung abstimmen müsse.

Der FDP-Bundesvorsitzende Dr. Guido Westerwelle ging auf die Maßnahmen der Bundesregierung zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise ein. Sinnvolle und zukunftsgerichtete Maßnahmen habe die FDP im Bundestag unterstützt. Die immer lauter werdenden Rufe nach Verstaatlichungen und weiterer Unterstützung von Banken und angeschlagenen Branchen durch den Staat halte er jedoch für höchst gefährlich. Es sei schon befremdlich, dass diejenigen, die durch falsche Entscheidungen und durch ihr verantwortungsloses Verhalten die Krise verursacht hätten, nun am lautesten nach dem Staat und seinem Geld riefen.

Die Rechnung für die Schulden von heute werde die nächste Generation in Form höherer Steuern zu bezahlen haben. Dies sei nicht gerecht.

FDP-Chef Westerwelle mit Wolfgang Kohnen aus Ostercappeln



Am Donnerstag, den 19.03.2009 findet der nächste Stammtisch der Bad Essener FDP ab 19:00 Uhr im Restaurant Athen statt.

Gast des Abends ist diesmal mit Hubertus Rau der Europakandidat der FDP Osnabrück-Land. Hubertus Rau ist verheiratet und hat 3 Kinder. Als ehemals geschäftsführender Gesellschafter der Rau Margarinewerke in Hilter a.T.W. kennt Rau die Probleme gerade mittelständischer Unternehmen mit der Brüsseler Bürokratie nur allzu gut.

"Inwieweit betrifft uns die Europapolitik im Osnabrücker Land?" Über dieses und andere aktuelle Themen diskutieren wir wieder gerne mit Ihnen. Mit Hubertus Rau können wir Ihnen an diesem Abend einen interessanten und kompetenten Gast bieten. Nutzen Sie die Gelegenheit zu einem Gespräch.

Es wäre schön, wenn wir Sie wieder zu unserem Liberalen Stammtisch begrüßen könnten.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Ansprechpartner:

Olaf Kobsch
Telefon: (0 54 72) 95 95 68
Mobil: (0176) 20 83 85 70
E-mail: olaf.kobsch@fdp-wittlager-land.de



Die Bundestagswahl im September wirft ihre Schatten voraus. Die niedersächsischen Liberalen haben auf ihrer Landesvertreterversammlung in Laatzen die Liste der Kandidaten aufgestellt.

Mit Carl-Ludwig Thiele führt ein Osnabrücker die Landesliste als Spitzenkandidat an. Mathias Seestern-Pauly aus Bad Iburg kann sich bei entsprechendem Abschneiden der FDP ebenfalls noch Hoffnungen auf ein Bundestagsmandat machen.

Der Beginn der Veranstaltung stand ganz im Zeichen des Abschiedes von Wirtschaftsminister Walter Hirche. Hirche hatte in den zurückliegenden mehr als 20 Jahren die Wirtschaftspolitik der niedersächsischen FDP maßgeblich bestimmt und ist aus Altersgründen ausgeschieden. Sein Nachfolger Philipp Rösler dankte ihm für die geleistete Arbeit.

Mit Dr. Guido Westerwelle als Hauptredner fand die Versammlung ihren rhetorischen Höhepunkt. Westerwelle schwor die Zuhörer auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein. Deutschland brauche eine grundlegend andere, eine bessere Politik.

Die Wittlager Liberalen waren mit Hilde Sundmäker, Willi Wulf und Mathias Westermeyer aus Bohmte, Wolfgang Kohnen aus Ostercappeln, sowie Peter Turks aus Bad Essen stark in Laatzen vertreten.

Wolfgang Kohnen, Matthias Seestern-Pauly, Philipp Rösler, Hilde Sundmäker, Carl-Ludwig Thiele, Peter Turks und Mathias Westermeyer (v.l.n.r.)



Vorstellung des Shared Space Bereichs

Die Bohmter Ratsmitglieder Hilde Sundmäker und Mathias Westermeyer haben den neuen niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Phillip Rösler zu einem Besuch des Shared Space Bereichs nach Bohmte eingeladen. Am Rande der Landesvertreterversammlung der FDP in Laatzen sprachen sie u.a. die Rücknahme der Unterhaltungspflicht durch die Gemeinde Bohmte sowie den von vielen gewünschten weiteren Umbau der Bremer Straße an.

Nach Auswertung der im Frühjahr durchzuführenden Verkehrszählung sowie einer Zufriedenheitsanalyse der Nutzer und Anwohner des Bereichs durch die Gemeinde Bohmte, möchte die FDP Ratsfraktion dem neuen Verkehrsminister die Vorzüge des Shared Space Projektes vor Ort erläutern.

Die FDP Fraktion wird sich dabei nicht nur für die Rücknahme der Unterhaltungspflicht durch die Gemeinde einsetzen, sondern hofft darauf, den neuen Verkehrsminister vom weiteren Umbau der Bremer Straße im südlichen Bereich überzeugen zu können. Dieser Teil der Landesstraße ist aus Sicht der FDP stark sanierungsbedürftig. Sollte das Land daher an der Fahrbahn grundlegende Sanierungsmaßnahmen durchführen, sollten die Gelder dafür am besten in eine Umgestaltung nach dem Shared Space Prinzip eingesetzt werden.



Die Ratsgruppe FDP/Bündnis90-Die Grünen im Bad Essener Gemeinderat unterstützt die Forderung der Harpenfelder Bürgerinitiative zur Aufstellung eines Mobilfunkkonzeptes in der Gemeinde Bad Essen. Der Vorsitzende der Ratsgruppe, Torben Kuhlenkasper (FDP), betonte, dass in den kommenden Jahren auf Grund der voranschreitenden Technik im Mobilfunkbereich mit weiteren Baumaßnahmen zu rechnen sei. "Besonders für den ländlichen Raum ermöglichen neue Techniken große Chancen, nicht nur für Privatpersonen, die gerne schnell ins Internet gehen möchten oder mit dem Handy telefonieren möchten, sondern auch für Unternehmen, die darauf angewiesen sind", so Kuhlenkasper. Dr. Joachim Lücht (Grüne) betonte, dass diesen neuen Herausforderungen im Einklang mit den Bürgern, der Verwaltung und den Betreibern begegnet werden muss. "Das geforderte Mobilfunkkonzept kann das leisten", so Dr. Lücht und Kuhlenkasper einhellig. Die beiden Ratsherren aus Bad Essen erhoffen sich von diesem Konzept auch Planungssicherheit für Bürger, Unternehmen und Mobilfunkanbieter. Die Stadt Attendorn im Sauerland hat bereits ein Mobilfunkkonzept aufgestellt. "Von deren Erfahrungen kann und sollte Bad Essen profitieren", so die Ratsgruppe.

Der Bau des Handymasts in Harpenfeld wurde von Dr. Lücht und Torben Kuhlenkasper von Anfang an nicht unterstützt. Allerdings hat die Ratsgruppe in den Ausschüssen der Gemeinde kein Stimmrecht. Ein Bürgerbegehren gegen den Bau an der Solequelle ist nicht zulässig und somit zunächst vom Tisch. Für das Anliegen der Bürgerinitiative, einen schnellstmöglichen Rückbau der Anlage zu fordern haben Liberale und Grüne Verständnis, allerdings ist die Nutzung für mehrere Jahre vertraglich vereinbart, und somit können eventuelle Bürgerbegehren und Bürgerentscheide erst in einigen Jahren Wirkung zeigen. "Die Aufstellung eines Mobilfunkkonzeptes ist für die nächsten Jahre das effektivere Mittel für alle Beteiligten", so Kuhlenkasper und Dr. Lücht abschließend.



CDU- und FDP-Fraktion zeigen sich nach jahrelanger politischer Arbeit erfreut

Die Straßenverkehrsabteilung des Landkreises Osnabrück hat die Freigabe der Umgehungsstraße Bohmte für landwirtschaftlichen Verkehr mit einer Mindestgeschwindigkeit von 40 Km/h zunächst für ein Jahr auf Probe erteilt, anschließend soll über die endgültige Freigabe entschieden werden.

Mit der Freigabe ist nicht nur einem langjährigen Anliegen der Landwirte nachgekommen worden, sondern auch die Anlieger der umliegenden Gemeindestraßen und der Bremer Straße werden entlastet.

Die Landwirte können nunmehr ohne Zeitverlust die B 51 nutzen bzw. teilweise den Ort Bohmte umfahren. Auf diese Weise werden mehrere Gemeindestraßen von schwerem ldw. Verkehr entlastet, wodurch im Besonderen auch die Anlieger dieser Straßen gerade zur Ernte sicherlich profitieren. Nicht zuletzt ist die nunmehr gefundene Regelung gerade zu Hauptverkehrszeiten ein Beitrag zur Verkehrssicherheit im Ort. Den Landkreis Osnabrück hat u. a. die schwierige Verkehrssituation gerade im nördlichen bereits zurückgebauten Abschnitt der Bremer Straße bewogen, seine Position nunmehr zu ändern. Somit ist die B 51 nunmehr durchgehend von Leckermühle bis Bremen für ldw. Verkehr zu befahren. Die CDU- und die FDP-Fraktion haben gemeinsam mit dem Landvolk seit mehreren Jahren die Freigabe immer wieder zum Thema in der Verkehrsschau gemacht und auch beim Landkreis und der Straßenbauverwaltung immer wieder dafür geworben. Umso erfreulicher ist für beide Parteien die nunmehr gefundene Regelung, mit der langjähriges politisches Engagement belohnt wurde.

"Nachdem beim Bau der Ampelanlagen am südlichen und nördlichen Ende der Umgehungstrasse nicht die von Seiten der Gemeinde geforderten Kreisverkehre eingerichtet worden sind, wurde nunmehr auf die Interessen der Bürger vor Ort eingegangen", so der stellv. Vorsitzende der FDP-Gemeinderatsfraktion Mathias Westermeyer.



Wolfgang Kohnen aus Ostercappeln wird Vorsitzender

Für die Liberalen aus Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln ist es ein herausragendes Ereignis. Die FDP Verbände der drei Altkreisgemeinden haben sich zusammengeschlossen und bilden nun den "Gemeindeverband Wittlager Land".

Auf der gut besuchten Gründungsversammlung im Hotel "Deutsch Krone" in Bad Essen wird Wolfgang Kohnen aus Ostercappeln zum Vorsitzenden des gemeinsamen Verbandes gewählt. Stellvertreter sind Peter Turks aus Bad Essen und Mathias Westermeyer aus Bohmte. Schatzmeister wird Torben Kuhlenkasper aus Bad Essen. Gerd Graune aus Venne wird zum Schriftführer gewählt. Beisitzer sind Daniela Düvel aus Ostercappeln und Olaf Kobsch aus Bad Essen.

Die enge Zusammenarbeit der FDP Verbände der Altkreisgemeinden in den vergangen Jahren hat zu einer deutlich gestiegenen Schlagkraft sowohl in der Tagespolitik als auch in den Wahlkämpfen geführt. Seit dem erstmaligen Einzug in den Ostercappelner Gemeinderat bei der Kommunalwahl 2006 sind die Liberalen in allen drei Gemeinderäten vertreten. Bei allen Wahlen der letzten Jahre konnten teilweise kräftige Gewinne erzielt werden. Mit Mathias Westermeyer und Wolfgang Kohnen stellen die Wittlager Liberalen zwei Mitglieder im Kreisvorstand der FDP Osnabrück-Land.

Der äußerst harmonische Verlauf des Abends spiegelt einmal mehr die Geschlossenheit der FDP im Wittlager Land wider.

Eine besondere Freude für den neuen Vorsitzenden Wolfgang Kohnen ist es, als eine der ersten Amtshandlungen gleich zwei Neumitglieder begrüßen zu können.

Ihre Glückwünsche zum Zusammenschluss überbringen neben dem Kreisvorsitzenden Osnabrück-Stadt Wolfgang Vogt auch die Kandidaten zur Europa- und Bundestagswahl Hubertus Rau und Matthias Seestern-Pauly. Auch Vertreter der Nachbarverbände lassen es sich nicht nehmen, persönlich zu gratulieren.

Das vordringliche Ziel des neuen Verbandes ist die Gewinnung zusätzlicher Mandate bei der Kommunalwahl 2011. Nur so könnten liberale Politikvorstellungen auch in den Räten der Altkreisgemeinden stärker eingebracht werden.

Durch die neue Organisation wollen die Liberalen ihre Präsenz vor Ort weiter ausbauen und vermehrt Angebote für den Bürger schaffen. Der "Liberale Stammtisch" sowie der "Liberale Kreis Wittlager Land" als Informationsveranstaltungen sind bereits positiv aufgenommen worden. Die Wittlager FDP beginnt das Jahr 2009 sichtlich geeint und optimistisch.

Matthias Seestern-Pauly, Gerd Graune, Wolfgang Kohnen, Daniela Düvel, Torben Kuhlenkasper, Peter Turks, Mathias Westermeyer und Hubertus Rau (v.l.n.r.)



Es hat sich wieder einmal bestätigt, dass die Aktivitäten der Liberalen in Bad Essen zunehmend Anklang finden. So hat am 04.12.2008 im Restaurant Athen wieder ein Stammtisch stattgefunden. Die gesellige Runde von Interessenten führte eine lebhafte Diskussion, deren Themen fast ausschließlich auf der kommunalen Ebene anzusiedeln waren.

"Es hat wirklich sehr viel Spaß gemacht und ich bezeichne diesen Abend als großen Erfolg", so Olaf Kobsch.

"Ich möchte hier noch einmal meinen Dank im Namen der Bad Essener FDP an die Gäste und Unterstützenden aussprechen und hoffe, dass beim nächsten Stammtisch auch wieder mit vielen Interessenten eine rege Diskussion geführt werden kann", so Olaf Kobsch weiter. Der Stammtisch soll im nächsten Jahr fortgeführt werden.



Auf der Landesvertreterversammlung der niedersächsischen FDP in Bad Nenndorf waren die Wittlager Liberalen mit drei Delegierten vertreten: Willi Wulf (Herringhausen), Wolfgang Kohnen (Ostercappeln) und Mathias Westermeyer (Bohmte) freuten sich dabei über die Wahl von Hubertus Rau (Bad Iburg) auf Listenplatz drei.

In seiner Bewerbungsrede konnte Rau die Delegierten vor allem durch seinen Schwerpunkt Mittelstandspolitik sowie seine Unabhängigkeit von Parteigremien überzeugen. Der Kreisvorsitzende Mathias Westermeyer gratulierte Rau zu seinem Abschneiden und freut sich schon jetzt auf einen engagierten und hoffentlich erfolgreichen Wahlkampf 2009.

Der designierte Vorsitzende des neuen FDP-Gemeindeverbandes Wittlager Land, Wolfgang Kohnen, ließ es sich nicht nehmen, Rau zu einem Besuch Anfang nächsten Jahres in unsere Region einzuladen.

Wolfgang Kohnen, Mathias Westermeyer, Hubertus Rau und Willi Wulf in Bad Nenndorf



Der 1. Stammtisch der Bad Essener FDP konnte sich sehen lassen. Im Restaurant Athen trafen sich Liberale und Interessierte aus Bad Essen zum politischen Stammtisch. Sowohl Themen der Bad Essener Lokalpolitik als auch der Bundespolitik wurden lebhaft diskutiert. Sehr zur Freude von Organisator Olaf Kobsch verging die Zeit bei interessanten Gesprächen und bester Bewirtung wie im Fluge. Kobsch: "Es wird noch vor Weihnachten eine Fortsetzung geben."

Gemeinderatsmitglied Torben Kuhlenkasper stand gern für Nachfragen und Gespräche zu aktuellen Bad Essener Themen zur Verfügung und so manch neue Erkenntnis konnte gewonnen werden.

Zur nächsten Veranstaltung sind Gäste wieder herzlich willkommen. Der Termin werde kurzfristig veröffentlicht, so Kobsch.



Die FDP in Bad Essen lädt interessierte Bürger der Gemeinde Bad Essen herzlich zum 1. Liberalen Stammtisch am 26. Oktober 2008 ab 10:30 Uhr im "Restaurant Athen" ein.

Der Stammtisch ergänzt die Aktivitäten der Liberalen in Bad Essen, denen es wichtig ist, für die Menschen in der Gemeinde Bad Essen auch außerhalb der Wahlkampfzeiten präsent und erreichbar zu sein.

Egal was Sie interessiert, kommunale, bundespolitische Themen oder lassen Sie einfach mal "Dampf" ab. Diskutieren Sie mit uns. Wir haben Zeit für Sie und hören Ihnen gerne zu!

Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und eine gesellige Runde.

Ihr Ansprechpartner:

Olaf Kobsch
Telefon: (0 54 72) 95 95 68
Mobil: (0176) 20 83 85 70
E-mail: olafkobsch@yahoo.de



FDP Bad Essen startet Kampagne mit Info-Ständen zu aktuellen Themen

"Die Kampagne 'Tanküberfall' kann gleich nach dem ersten Aktionstag als gelungener Auftakt einer Reihe von Info-Ständen der FDP in Bad Essen bewertet werden", so der Vorsitzende des FDP Ortsverbandes Altkreis Wittlage Peter Turks. Der Beschluss des letzten Bundesparteitages der FDP, die Energiekosten zu senken, wurde so den Bürgern in Bad Essen vorgestellt. Mit der freundlichen Unterstützung einer Tankstelle in Eielstädt, kam es zu zahlreichen Gesprächen zwischen Autofahrern und den FDP Mitgliedern Torben Kuhlenkasper und Peter Turks. Viele der Autofahrer nutzten die Gelegenheit generell ihren Unmut über die hohe Steuerbelastung bei Sprit und Energiekosten zum Ausdruck zu bringen. Auch auf die tägliche Notwendigkeit, das Auto zum Erreichen der Arbeitsstelle nutzen zu müssen, wurde vielfach hingewiesen. Die FDP Forderung nach Absenkung des Umsatzsteuersatzes auf Energie von 19 Prozent auf 7 Prozent oder alternativ eine entsprechende Senkung der so genannten Ökosteuer stieß bei der Mehrzahl der angesprochenen Menschen auf Zustimmung. Die Rücknahme der letzten Mineralölsteuererhöhung auf Biokraftstoffe, die zusammen mit dem Beimischungszwang zu deutlichen Benzinpreissteigerungen geführt hat und die Senkung der Stromsteuer als zentrale Forderungen der FDP, waren Grundlage zahlreicher Diskussionen. Die FDP fordert den Emissionshandel so weiterentwickeln, dass die Zertifikate so schnell wie möglich vollständig versteigert werden, ohne dass deutsche Kohlekraftwerke, die für die Versorgungssicherheit Deutschlands unverzichtbar sind, ihrer Wettbewerbsfähigkeit beraubt werden dürfen. Die Versteigerungserlöse dürfen aber nicht beim Staat verbleiben, sondern müssen durch eine niedrigere Stromsteuer die Bürger weiter entlasten.

Eine bezahlbare Versorgung mit Treibstoffen und Energie gehört nach Auffassung der FDP zu den Grundbedürfnissen der Menschen und darf nicht zum Luxus werden.

"Wir möchten in Zukunft mit unseren Aktionsständen die Bürger in Bad Essen 'Kurz und Knackig' über wichtige bundespolitisches und kommunale Themen informieren und sie zu kurzen Diskussionen einladen", erklärte Torben Kuhlenkasper, Mitglied im Gemeinderat von Bad Essen. "Gewöhnlich tauchen Parteistände nur zu Wahlkampfzeiten im Gemeindebild auf. Wir vertreten die Auffassung, dass eine kontinuierliche Präsenz der FDP Bad Essen den Menschen Verlässlichkeit und Nähe vermittelt und so der Auffassung, dass die Bürger nur zu Wahlkampfzeiten interessant sind, entgegen wirkt", so Kuhlenkasper weiter.

Der Info-Stand der FDP Altkreis Wittlage auf dem Gelände Q1-Tankstelle in Bad Essen-Eielstädt



Die Mitglieder des FDP Ortsverbandes Altkreis Wittlage haben auf ihrer Versammlung im Hotel Deutsch Krone ihren Vorstand bestätigt.

Peter Turks aus Bad Essen verbleibt im Amt des Vorsitzenden, als Stellvertreter wurde Mathias Westermeyer aus Bohmte wiedergewählt. Der Bereich der Finanzen wird von Torben Kuhlenkasper aus Bad Essen als Schatzmeister verwaltet. Kassenprüfer sind Olav Seidel aus Bohmte und Olav Kobsch aus Bad Essen.

Turks verwies in seinem Rechenschaftsbericht auf die positive Entwicklung der Mitgliederzahl. Der FDP Ortsverband Altkreis Wittlage habe durch die Aufstellung von Mathias Westermeyer als Kandidat zur Landtagswahl 2008 und der Wahl zum neuen Kreisvorsitzenden der FDP Osnabrück-Land an Bedeutung gewonnen.

Auch die Neuorientierung der FDP in Bad Essen nach der Kommunalwahl 2006 sei positiv zu bewerten. Dieses sei der richtige Schritt mit Blick auf die Kommunalwahl 2010 gewesen. Nur durch eine stärkere Profilierung und intensivere Aussendarstellung könne die Zahl der Mandate erhöht werden, so Turks weiter.

Für die FDP Bohmte hob Turks u.a. die erfolgreiche Mitwirkung von Hilde Sundmäker als Mitglied der Projektsteuerungsgruppe am Projekt Shared Space hervor.

Olaf Kobsch, Olav Seidel, Peter Turks, Mathias Westermeyer und Torben Kuhlenkasper (v.l.n.r.)



Leserbrief von Peter Turks zum Artikel "Empörter Zahntechniker-Nachwuchs" aus der Ausgabe der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 08.02.2008

Das Anfertigen eines qualitativ hochwertigen Zahnersatzes, erfordert die enge Zusammenarbeit zwischen Zahntechniker, Zahnarzt und dem Patienten. Nicht selten ist es erforderlich, dass der Techniker bei einer Anprobe in der Zahnarztpraxis Korrekturen vornimmt, oder im Labor am Patienten eine exakte Farbanalyse erstellt. Wie sollen diese grundlegenden Qualitätsanforderungen eingehalten werden, wenn der Zahnersatz beispielsweise im fernen Ausland hergestellt wird? Ich bin der Meinung, es ist das gute Recht der AOK billigen Zahnersatz aus China oder der Türkei zu propagieren. Der aufzuklärende Patient sollte nur wissen, worauf er sich einlässt. Das Zahntechnikerhandwerk in Deutschland ist durch selbst auferlegte Qualitätskriterien und einzuhaltende gesetzliche Vorgaben, Garant für höchstes zahntechnisches Niveau. Seit den 80er Jahren wird den gesetzlich Versicherten durch stetige Leistungskürzungen ein ständig wachsender Eigenanteil zugemutet. Das vermittelt dem Patienten zunächst, dass Zahnersatz einer zunehmenden Teuerung unterliegt. Richtig ist aber, dass der Leistungskatalog so reduziert wurde, dass unabdingbare Leistungen entweder vom Labor kostenlos erbracht werden müssen, oder dem Patienten privat in Rechnung gestellt werden. Wenn Krankenkassen in diesem Bewusstsein jetzt billigen Zahnersatz aus dem Ausland anpreisen, stellt sich die Frage, wie die Pflichtbeiträge der Versicherten eingesetzt werden. Die "Geiz ist geil" Mentalität hat im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Wenn von Seiten der AOK eine 3 bis 5 jährige Garantie für ausländischen Zahnersatz als "Qualitätskriterium erster Güte" hervorgehoben wird, kann sich das heimische zahntechnische Laboratorium beruhigt zurück lehnen. Welches Labor würde wohl am Markt bestehen können, wenn der gefertigte Zahnersatz bei regelmäßiger Pflege und Kontrolle nicht mindestens einen Zeitraum von 3 bis 5 Jahren überstehen würde?

Von der Möglichkeit, sich in einem zahntechnischen Meisterlabor zu informieren, machen leider zu wenige Patienten gebrauch. Hier werden für jeden Geldbeutel die verschiedenen Versorgungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Abschließend sei bemerkt, dass ich es für eine Schande halte, wenn qualifizierte, hoch motivierte junge Menschen ihren erlernten Beruf nach der Gesellenprüfung nicht ausüben dürfen, während in Billiglohnländern (mit bis 18% Wachstum!) Arbeitsplätze durch in Deutschland eingezogene Zwangsbeiträge subventioniert werden!

Es macht mich überaus zornig, dass junge Kollegen mit einer Resolution während ihrer Abschlussfeier auf die Misere im deutschen Zahntechnikerhandwerk hinweisen müssen. Hier kann aus meiner Sicht die Macht der Versicherten unterstützend helfen. In Deutschland gefertigter Zahnersatz muss die Regel bleiben!

Peter Turks, Zahntechniker
FDP Altkreis Wittlage
Bergstraße 57
49152 Bad Essen



Mitgliederversammlung im Hotel Niemann in Leckermühle

Freude über das gute Abschneiden bei der Landtagswahl herrscht bei den Liberalen aus Bohmte, Bad Essen und Ostercappeln. Auf ihrer gemeinsamen Mitgliederversammlung analysierten die beiden Ortsverbände Ostercappeln und Altkreis Wittlage ( Bohmte und Bad Essen ) das Wahlergebnis. In allen drei Gemeinden konnten Gewinne im Vergleich zu 2003 erreicht werden, wobei Ostercappeln mit 9,6 % das beste Zweitstimmenergebnis aufweist. Ostercappelns Ortsvorsitzender Wolfgang Kohnen dankt allen Wählern, die mit ihrer Stimme diesen Erfolg ermöglicht haben und allen Mitgliedern, die in diesem Winterwahlkampf mitgeholfen haben. Sein besonderer Dank gilt jedoch Mathias Westermeyer, der durch seinen unermüdlichen Einsatz mit vielen Terminen und Veranstaltungen maßgeblichen Anteil an diesem Ergebnis habe. Ein Einsatz, der dem Bohmter nicht mehr viel Zeit für Privates gelassen habe. "Vielen Dank für den tollen Einsatz, aber die Blumen sind für deine Frau Johanna", so Kohnen.

Mathias Westermeyer ist mit seinem persönlichen Abschneiden bei den Erststimmenergebnissen von 10,8 % in Bohmte und 9,5 % in Ostercappeln besonders zufrieden. Diese so nicht zu erwartende Unterstützung sei Ansporn sich auch weiterhin für die Belange des Altkreises Wittlage einzusetzen, so Westermeyer. Wermutstropfen sei allerdings die geringe Wahlbeteiligung. Das wichtigste Ziel dieser Wahl sei es gewesen, die erfolgreiche Koalition aus CDU in FDP in Niedersachsen fortführen zu können. Die Wahl habe gezeigt, dass die Wählerinnen und Wähler den Konsolidierungskurs der Landesregierung trotz manch harter Einschnitte auch in den kommenden fünf Jahren den Vorzug vor unfinanzierbaren Wahlversprechen geben.

Einig sind sich Kohnen, Westermeyer und das Bad Essener Ratsmitglied Torben Kuhlenkasper (Foto) darüber, dass sich die traditionell gute Zusammenarbeit der Ortsverbände aus den drei Altkreisgemeinden auch in diesem Wahlkampf wieder bewährt habe. Mit Zuversicht und frischem Rückenwind gehe man nun an die nächsten Aufgaben. Dabei sind Bürgerinnen und Bürger, die sich sachbezogen mit politischen Themen auseinandersetzen möchten, dies auch ohne Parteibuch, jederzeit herzlich willkommen.

Torben Kuhlenkasper, Landtagskandidat Mathias Westermeyer und Wolfgang Kohnen (v.l.n.r.)



Auf Einladung des FDP-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 75 (Bramsche, Belm, Bohmte, Ostercappeln und Bohmte) Mathias Westermeyer, besuchte der Niedersächsische Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Walter Hirche (FDP), dessen Heimatgemeinde Bohmte. Begleitet wurde er dabei vom hochschulpolitischen Sprecher der FDP- Landtagsfraktion Roland Zielke aus Osnabrück.

Zunächst wurde Walter Hirche, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, von Bürgermeister Klaus Goedejohann im Landgasthaus Giesecke Asshorn begrüßt. Anschließend konnte mit dem Minister über wichtige Verkehrs- und Infrastrukturelle Projekte für die Gemeinde Bohmte und den gesamten Altkreis Wittlage, wie dem Ausbau der A33 Nord oder das Industrie- und Gewerbegebiet am Mittellandkanal gesprochen werden. Walter Hirche hob dabei die Bedeutung dieser beiden großen Projekte auch für das Land Niedersachsen heraus.

Natürlich ging es in dem Gespräch auch um Verkehrsprojekte, die speziell die Gemeinde Bohmte betreffen. So konnte Mathias Westermeyer gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden der FDP-Gemeinderatsfraktion Hilde Sundmäker eine Liste mit aus Sicht der FDP wichtigen Maßnahmen an den Minister überreichen.

Im einzelnen ging es dabei um die Unterhaltungspflicht für das EU-Projekt Shared Space sowie den Ausbau von Rad- und Fußwegen an Landesstraßen in der Ortschaft Hunteburg. Hier könnten im Zuge der Dorferneuerung kombinierte Rad- und Fußwege an der L 79 und der L 80 erstellt werden, sowie eine Querungshilfe an der K 420 errichtet werden. Mit Landesmittel wäre dies für die Gemeinde leichter finanziell darzustellen. Weiterhin war der Lückenschluss der Radweges an der L80 zwischen Damme und Hunteburg Thema, der durch die wiederhergestellte Möglichkeit der Beschulung der Kinder und Jugendlichen aus Hunteburg am Gymnasium Damme nochmals an Wichtigkeit gewonnen hat.

Sprachen über verkehrspolitische Themen in Bohmte und dem Altkreis Wittlage (v.l.n.r.): Bürgermeister Klaus Goedejohann, Landtagskandidat Mathias Westermeyer, Verkehrsminister Walter Hirche (FDP) und MdL Roland Zielke (FDP)



Auf Einladung des FDP-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 75 (Bramsche, Belm, Bohmte, Ostercappeln und Bohmte) Mathias Westermeyer, besuchte die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag Gabriela König dessen Heimatgemeinde Bohmte.

Zunächst wurden Frau König von Bürgermeister Klaus Goedejohann die Entstehung sowie die Pläne des Projektes Shared Space im Rathaus erläutert. Dabei ging es im Besonderen um die von der Gemeinde mit der Straßenbauverwaltung abzuschließende Vereinbarung zur Unterhaltung des Shared Space Bereiches und die Finanzierung der Maßnahme. Über die Unterhaltung werde sicherlich nach Abschluss der Baumaßnahmen nochmals gesprochen werden müssen, um Kosten und Nutzen des dann neu hergerichteten Bereichs ohne eine sonst hohe Unterhaltskosten für das Land verursachende Ampel gerecht zu verteilen, so Frau König. Auch für einen möglichen Weiterbau von Shared Space im Falle des von allen Anwesenden erwarteten positiven Verlauf des Projektes sagte Sie ihre Unterstützung bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten durch das Land zu.

Weitere verkehrspolitische Themen des Besuchs waren u.a. das Industriegebiet mit Kanalhafen in Stirpe-Oelingen und der Radwegebau in Hunteburg. Das Industriegebiet am Mittellandkanal ist im neuen Landesraumordnungsprogramm als Knotenpunkt von Wasser, Schienen- und Straßennetz ausgewiesen, und wird vom Land als wichtiger Standort für den Umschlag von Gütern hin und von den Überseehäfen an der Nordsee gesehen. Der Lückenschluss des Radweges an der L 80 von Hunteburg nach Damme wird von der Gemeinde schon länger als wichtiger Beitrag zur Schulwegsicherung und verkehrlichen Anbindung Hunteburgs angesehen, wie die Übernahme der Planungskosten durch die Gemeinde Bohmte und die Stadt Damme zeigten, so Bürgermeister Goedejohann. Ebenfalls ein Anliegen der Gemeinde Bohmte ist die Neugestaltung von Rad- und Fußwegen innerhalb der Ortes Hunteburg entlang der Landesstraßen 79 und 80. Hier wäre eine finanzielle Beteiligung des Landes in Verknüpfung mit der Dorferneuerung eine große Hilfe für die Gemeinde. Alle drei angesprochenen Themen verdienten die Unterstützung durch das Land, appellierte Mathias Westermeyer an Frau König.

Nach einer Besichtung der Shared Space Baustelle besuchten Frau König und Herr Westermeyer noch die Baustelle der Mittelanbindung bzw. Neugestaltung der B 51 zwischen Stirpe-Oelingen und Bohmte-Mitte. Die Baustelle sollte laut ersten Angaben der Straßenbauverwaltung bereits Ende Mai abgeschlossen sein. Mittlerweile sei dieser erster Termin mehrfach um nunmehr über fünf Monate verschoben worden, so der Landtagskandidat Westermeyer. Mit dem schwierigen Untergrund allein sei dies nicht zu erklären und kritisierte dabei den Baufortschritt und die Ausführung in allen Bereichen der Baustelle sowie die zusätzlichen Belastungen für Anlieger und Nutzer der B 51. Frau König sicherte zu, den Ablauf der Baustelle von Hannover aus prüfen zu lassen insbesondere was den finanziellen Rahmen der Baumaßnahme anbetrifft.

Ein Bild vom Baufortschritt des Projektes Shared Space machten sich von links: FDP-Landtagskandidat Mathias Westermeyer, FDP-Fraktionsvorsitzende im Bohmter Gemeinderat Hilde Sundmäker, FDP-Landtagsabgeordnete Gabi König und Bohmtes Bürgermeister Klaus Goedejohann



Auf der Landesdelegiertenversammlung der FDP für die niedersächsischen Landtagswahlen wurde der Direktkandidat für den Wahlkreis 75 Bramsche Mathias Westermeyer auf Listenplatz 22 gewählt. Zuvor bewarb er sich um Platz 16 der Liste, der bei der letzten Wahl für eine Nachrückerin zum Einzug in den Landtag berechtigte. Trotz einer in der Versammlung allgemein überzeugenden Verstellungsrede unterlag er dabei aber dem Vorschlag des Landesvorstandes.

In seiner Rede stellte Westermeyer deutlich die Erfolge der CDU/FDP Landesregierung heraus. So sei Niedersachsen durch eine strikte Haushaltskonsolidierungspolitik erstmals seit vielen Jahren finanziell wieder handlungsfähig. Auch sei die Abschaffung der Bezirksregierungen ein großer Erfolg gewesen.

Für die anstehenden Landtagswahlen verdeutlichte Westermeyer seine Schwerpunkte im Wahlkampf. So sei in den kommenden Jahren mit einem starken Anstieg des Schwerlastverkehres zu rechen. Hierzu müsse ein weiter Ausbau der Straßen, Schienen- und Wasserwege erfolgen. Gerade für abseits der Hauptverkehrswege gelegene Kommunen sei ein verbesserter Verkehrsanschluss entscheidend für die weitere Entwicklung.

Beim Thema Umwelt und Klimaschutz verdeutlichte Westermeyer die Bedeutung erneuerbarer Energien, dabei dürfe es aber nicht zu einer volkswirtschaftlich stark übertriebenen Förderung wie bei Solaranlagen oder negativ auf andere Wirtschaftszweige wirkende Subventionen wie bei Biogasanlagen geben. Hierzu erreichte Mathias Westermeyer mit einem eigenen Antrag, dass die Überprüfung der Biogaseinspeisevergütung in das FDP Wahlprogramm aufgenommen wurde.

Das gesamte Wahlprogramm sowie weitere Informationen zu allen Kandidaten der FDP im Osnabrücker Land können unter www.fdp-lkos.de eingesehen werden. Hier besteht ebenfalls die Möglichkeit mit den Kandidaten in Kontakt zu treten, sowie Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.



Auf dem Bezirksparteitag des FDP Bezirksverbandes Osnabrück, zum dem die FDP Kreisverbände Bad Bentheim, Emsland, Diepholz, Osnabrück Stadt und Osnabrück Land gehören, konnte der Kandidat der FDP für den Landtag im Wahlkreis 75 Bramsche, Mathias Westermeyer aus Bohmte den vierten Platz erringen. Der Bezirksverband Osnabrück stellt 1/6 der Delegierten aus der Landesdelegiertenkonferenz der FDP am 8.Juli in Braunlage, sodass es realistisch für Mathias Westermeyer erscheint, dort einen Listenplatz um Platz 20 zu erreichen.

Nach den Wahlen von Hans Werner Schwarz (Diepholz) Platz 1, Prof. Dr. Dr. Roland Zielke (Osnabrück Stadt) Platz 2 und Gabriela König (Osnabrück Stadt) Platz 3 wurde es um den vierten Platz der Bezirksliste spannend. Zur Wahl wurden vorgeschlagen: Mathias Westermeyer (Osnabrück Land), Ingrid Niehaus (Bad Bentheim) und Dr. Marco Genthe (Diepholz).

In der sich anschließenden Vorstellungsrunde konnte Westermeyer überzeugen. So sprach er unter anderem die Wichtigkeit der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik für den ländlichen Raum an. Die Betragsbefreiung des letzten Kindergartenjahres durch die CDU/FDP Landesregierung zur besseren vorschulischen Bildung und Stärkung der Chancengleich aller Kinder sei eines der wichtigsten Maßnahmen in der vergangenen Wahlperiode. Auch der jetzt intensiv diskutierte Ausbau der Krippenplätze wurde von Westermeyer ausdrücklich begrüßt um alleinerziehenden Eltern und Paaren bei denen beide Partner berufstätig sein möchten oder müssen, dies zu ermöglichen. Allerdings seien hierbei aus seiner Sicht zwei Dinge zu beachten. Erstens dürfe die Finanzierung hierfür nicht bei den Gemeinden hängen bleiben, und zweitens dürfe nach der Einführung kein gesellschaftlicher Druck auf Eltern entstehen ihre Kinder in die Krippe zu schicken, die dieses Angebot nicht in Anspruch nehmen möchten.

In der Umweltpolitik strich Westermeyer die Erfolge des niedersächsischen Umweltministers Sander (FDP) heraus, der durch einen offen Dialog zwischen den berechtigten Interessen des Umweltschutzes und den ebenfalls berechtigten Interessen der Nutzer bzw. Eigentümer der Natur ein Miteinander beider Interessen ermöglicht, denn nur so sei ein nachhaltiger Umweltschutz möglich. Weiterhin sei mit der Abschaffung der Bezirksregierungen und anderer Umweltämter die Umweltverwaltung entbürokratisiert worden, was Kosten spare und der wirtschaftlichen Entwicklung förderlich sei. Der kürzlich veröffentlichten Forderung der Grünen nach neu einzuführenden Umweltämtern erteilte Westermeyer eine klare Absage. Hierdurch sollten offensichtlich Grüne Interessen gegen infrastrukturpolitische Maßnahmen gepflegt werden und neue Posten für Personen aus diesem Interessenkreis geschaffen werden.

Bei dem sich anschließenden Wahlgang konnte Mathias Westermeyer 23 von 49 Stimmen auf sich vereinen, während Niehaus (15) und Dr. Genthe (11) deutlich zurückblieben. Laut Satzung war nunmehr ein zweiter Wahlgang erforderlich, den Westermeyer mit 29 zu 20 für sich entschied.



Die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Bohmte stimmt dem Haushalt 2007 zu, so der stv. Fraktionsvorsitzende Mathias Westermeyer in der Sitzung des Gemeinderates am 19.03.07. Erfreulich sei auf den ersten Blick die Reduzierung des strukturellen Defizits 2007, also des Fehlbedarfs nur im Haushaltsjahr 2007, auf 389.600 € nachdem dieses Defizit im Nachtragshaushalt 2006 noch 1.054.000 € betragen habe. Insgesamt stellt sich die finanzielle Situation allerdings viel dramatischer dar, da 2007 mit der Abdeckung des Fehlbetrages 2006 von 1.245.400 € insgesamt 1.635.000 € fehlen werden.

Wie kommt es zu dieser Entwicklung? Zunächst einmal die positiven Veränderungen des Haushaltsansatzes 2007 im Vergleich mit dem Jahresabschluss 2006. Die Gewerbesteuereinnahmen sowie die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer werden 2007 zusammen um ca. 180.000 € steigen. Hinzu kommen Mehreinnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich von insgesamt 586.000 €. Zusammen also 766.000 € Mehreinnahmen für die Gemeinde Bohmte. Positiv ist auch zu erwähnen, dass die Gemeinde Bohmte 2007 keine Nettoneuverschuldung eingeht, sondern das Kreditvolumen um 14.000 € reduziert.

Doch auf das Positive folgt sogleich das Negative in der finanziellen Entwicklung der Gemeindefinanzen, denn 2007 ist ca. 650.000 € mehr Kreisumlage an den Landkreis Osnabrück zu zahlen. Dieses Mehr resultiert zum einen aus 490.000 €, die der Landkreis durch die positive wirtschaftliche Entwicklung und als Anteil an den Mehreinnahmen des kommunalen Finanzausgleiches erhält, und zum anderen aus der um 2 Prozentpunkte erhöhten Kreisumlage, immerhin rund 160.000 €. Diese Erhöhung zu Lasten der Gemeinden hätte nicht sein müssen, da der Landkreis ein Vielfaches der Erhöhung allein aus der positiven wirtschaftlichen Entwicklung und dem veränderten Finanzausgleich erhält. Wir fordern die CDU/FDP Gruppe im Kreistag auf, die Erhöhung in 2008 wieder rückgängig zu machen und so den Gemeinden wieder mehr Spielraum zu geben. Die FDP Bohmte wird sich hierfür bei den entsprechenden Stellen einsetzen.

Trotz der stark veränderten Finanzbeziehungen zum Landkreis bleibt aus den vorgenannten Zahlen immer noch ein Plus von rund 116.000 € für die Gemeinde Bohmte. Doch auch dieses wird Angesichts von 100.000 € höheren Energiekosten, trotz gesunkenem Verbrauchs, fast aufgebraucht.

Das Jahr 2007 wird aber noch andere Veränderungen zu den Vorjahren bringen, die mit dem Haushalt ebenfalls auf den Weg gebracht werden. So wird es im Kindergarten Hummelhof in Herringhausen künftig eine integrative Gruppe geben. Weiterhin stellt das Land für die Ganztagsbeschulung an den Haupt- und Realschulen endlich zusätzliche Lehrerstunden bereit. Für die Spielplätze in der Gemeinde werden Gelder zur Verfügung gestellt, da nach der TÜV- Überprüfung im letzten Jahr viele Spielgeräte abgebaut werden mussten. Für Wirtschafts- und Gemeindewege wird in 2007 weniger Geld aufgewendet, da in 2006 erhebliche Mehraufwendungen erfolgt sind, die nun ausgeglichen werden müssen. Ein großes Ärgernis stellt eine Nachforderung des Landes Niedersachsen in Höhe von 75.000 € für die Verlängerung des Radweges an der Dammer Straße (L 80) dar. Hier war seinerzeit mit einer Bausumme von 400.000 DM kalkuliert worden. Das Land gibt aber nun Kosten von rund 700.000 DM an und fordert für den Gemeindeanteil 75.000 € nach. Für diese Summe könnte der geplante Lückenschluss dieses Radweges verwirklicht werden! Die Verwaltung ist hier gefordert genau zu prüfen welche Forderung hier berechtigt sind.

Positives gibt es über das Gewerbegebiet ehemalige Zeche in Bohmte zu berichten. Hier erfolgen diverse Baumaßnahmen, sodass es endlich zu einer Belebung dieses Gebietes einhergehend mit der Schaffung von Arbeitsplätzen kommt. In diesem Gebiet wird 2007 ebenfalls mit der Errichtung des neuen Feuerwehrhauses für die Ortschaft Bohmte für ca. 1.500.000 € begonnen. Diese Baumaßnahme wird über die Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage (KSG) abgewickelt, was die prekäre Haushaltlage der Gemeinde verdeutlicht. Ursprünglich sollte es hierdurch zu einer Kosteneinsparung kommen, da für die KSG andere Vergaberichtlinien galten, was von anderen Gemeinden wie Bad Essen in der Vergangenheit schon genutzt wurde. Allerdings besteht diese Möglichkeit durch nunmehr erfolgte Gesetzesänderungen nicht mehr.

Aus Sicht der FDP muss die Haushaltslage der Gemeinde nochmals genau analysiert werden, da das Defizit der Gemeinde Bohmte bis zum Jahre 2010 voraussichtlich auf ca. 2.600.000 € ansteigen wird. Hierzu wurden in der Vergangenheit nicht mehr benötigte Grundstücke und Gebäude veräußert und die freiwilligen Ausgaben auf den Prüfstand gestellt. Dies wird in diesem Jahr nochmals geschehen. Es ist allerdings zu befürchten, dass dabei keine durchschlagenden Erfolge mehr zu erzielen sein werden. Was kann also getan werden?

Fast alle Steuern und Gebühren wurden in den letzten Jahren schon erhöht. Zuletzt die Abwassergebühren und die Eintrittspreise der Bäder. Es stellt sich die Frage, ob man diesen Weg weitergehen kann und will. Die Personalkosten sind eine der Hauptausgaben der Gemeinde. Hier wurde in den vergangenen Jahren schon manche Einsparung unter Beteiligung der betroffenen Mitarbeiter erreicht, was ausdrücklich zu begrüßen ist. Dennoch gibt es noch einen Punkt, der in der Gemeinde Bohmte eventuell zu bedenken ist. So ist Bohmte eine von wenigen, wenn nicht die einzige Kommune, die ihre Gebäude fast ausschließlich von gemeindlich beschäftigten Reinigungskräften reinigen lässt. Sollte sich die Haushaltslage im kommenden Jahr nicht verbessern, muss darüber nachgedacht werden ob nicht eine Fremdreinigung mit definierten sozialen Standards für die Mitarbeiter eingeführt wird. Hier sind sicherlich Einsparungen von langfristig 200.000 € pro Jahr für die Gemeinde möglich. Dies könnte, zusammen mit einer reduzierten Kreisumlage, in 2008 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt möglich machen.



FDP-Fraktionschef Rösler zu Gast

"Ein derart innovatives und erfolgreiches Unternehmen hatte ich hier nicht erwartet." Begeistert zeigte sich der Landes-Parteivorsitzende und Fraktionschef der FDP im Niedersächsischen Landtag Dr. Philipp Rösler.

Der prominente Politiker, selbst Mediziner, war vom Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands Altkreis Wittlage, Peter Turks, zu einem Kurzbesuch nach Bad Essen eingeladen worden. Rösler nahm zusammen mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Spitzenkandidaten der Altkreis- FDP für die Kreistagswahl, Mathias Westermeyer, dem FDP-Landtagsabgeordneten Professor Dr. Roland Zielke, Vertretern der Jungen Liberalen und Mitgliedern der örtlichen FDP an einer Besichtigung der Firma TOP-Service für Lingualtechnik GmbH an der Lindenstraße 44 teil. Während der rund zweistündigen Führung wurden von dem Kieferorthopäden Dr. Wiechmann und seinem Team die überwiegend computergestützten Fertigungsvorgänge von kieferorthopädischen Apparaturen den Besuchern erklärt.

Alle beteiligten zeigten sich äußerst überrascht, dass sich hier ein Unternehmen verbirgt, das seinesgleichen nicht nur in Europa, sondern wohl auf der ganzen Welt sucht. Das Unternehmen mit zurzeit knapp 100 Mitarbeitern fertigt für Patienten auf allen Erdteilen kieferorthopädische Regulierungen, die statt wie bisher außen sichtbar, jetzt lingual, also innenliegend unsichtbar hinter der Zahnreihe, getragen werden. Das Unternehmen plant in Kürze einen Neubau auf dem Gelände der inzwischen abgerissenen alten Jugendherberge. Dieser Standort soll zunächst 50 weiteren Mitarbeitern einen Arbeitsplatz bieten.

In diesem Zusammenhang unterstrich Rösler erfreut, dass sich hier ein zahntechnisches Unternehmen dieser Größe für den Standort Deutschland entschieden habe und nicht dem derzeitigen Trend der Verlagerung ins Ausland folge. Wiechmann betonte, dass die erforderliche Qualitätssicherung für seine qualitativ hochwertigen Apparaturen nur durch den hohen Ausbildungsstand in Deutschland zu sichern sei.

Auf die Frage, ob das Unternehmen auch Ausbildungsplätze stellen würde, verwies Wiechmann auf die Problematik, dass man in seinem Unternehmen zwar sehr viel lernen könne, eine Ausbildung, die dieses Berufsbild beschreibe, sei jedoch nicht vorgesehen. Er würde gerne ausbilden, so Wiechmann weiter, zumal es in Bad Essen und Umgebung sehr viele junge Talente gebe, denen er eine berufliche Ausbildungsgrundlage bieten könne.

Der stellvertretende Landesvorsitzende des Liberalen Mittelstand Niedersachsen, Gunnar Schurich, versprach, dieses Thema auch auf europäischer Ebene zur Sprache zu bringen.

Die FDP-Mitglieder aus dem Altkreis Wittlage mit Dr. Philipp Rösler und Dr. Dirk Wiechmann

(Wittlager Kreisblatt, 21.08.2006)



Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung des FDP Altkreis Wittlage wurde Olaf Kobsch als neuer Kandidat der Liberalen für die Kreistagswahl am 10.9. benannt. Der 37-jährige wohnt in Bad Essen und rückt für den kürzlich verstorbenen Timo Massmann nach.

(Osnabrücker Nachrichten, 16.07.2006)